Eine neue Politik – ein neues Rechtsleben
Gleichheit im Rechtsleben bedeutet gelebte Demokratie: von allen – für alle.
Eine neue Politik – ein neues Rechtsleben
Gleichheit im Rechtsleben bedeutet gelebte Demokratie: von allen – für alle.
Gleichheit im
Rechtsleben
Die auf demokratischem Wege entstandene Rechtsordnung wirkt in allen Bereichen des Geistes- und Wirtschaftslebens und gibt den darin sich betätigenden Menschen die Sicherheit vor Willkür und Machtmissbrauch.

Das Rechtsleben sichert damit die Rechte und Möglichkeiten jedes Einzelnen und regelt das Verhältnis der Menschen untereinander, den Bereich, wo wir uns auf Augenhöhe begegnen. Die Werkzeuge hierzu sind Rechte und Gesetze.

Der Leitwert ist die Gleichheit vor dem Gesetz, wie sie z.B. in Art.3 Abs.1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland niedergelegt ist.

Gleichheit im
Rechtsleben
Die auf demokratischem Wege entstandene Rechtsordnung wirkt in allen Bereichen des Geistes- und Wirtschaftslebens und gibt den darin sich betätigenden Menschen die Sicherheit vor Willkür und Machtmissbrauch.

Das Rechtsleben sichert damit die Rechte und Möglichkeiten jedes Einzelnen und regelt das Verhältnis der Menschen untereinander, den Bereich, wo wir uns auf Augenhöhe begegnen. Die Werkzeuge hierzu sind Rechte und Gesetze.

Der Leitwert ist die Gleichheit vor dem Gesetz, wie sie z.B. in Art.3 Abs.1 des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland niedergelegt ist.

Das Problem

  • Heute wirksam ist der so genannte Einheitsstaat, der gerade in der momentanen Weltkrise seine ungesunden Auswüchse deutlich offenbart.
  • Die Politik greift regulierend und gestaltend in alle Bereiche des Geisteslebens, wie Wissenschaft (Drittmittelfinanzierung), Bildung (staatliche Lehrpläne), Gesundheitswesen (Krankenkassensystem, Zwangsbehandlungen), Medien (staatliche Finanzierung) und des Wirtschaftslebens (Subventionen) ein.
  • In den Parlamenten sitzen Abgeordnete, die dem Solidaritätsempfinden ihrer Partei bzw. dem Fraktionszwang unterworfen sind und zudem von Seiten der Lobbyisten stark beeinflusst werden.
  • Dadurch entsteht eine ungesunde Verflechtung zwischen den eigentlich autonom handelnden Bereichen.

Die Lösung

  • Werden sich die Menschen immer mehr ihrer individuellen Selbstbestimmung bewusst und setzen diese entsprechend um, tritt der Staat als zentrale Regierungsinstanz zurück und gibt einen Teil seiner Aufgaben an die Gesellschaft ab. Eine staatliche Tätigkeit wird weder im Geistes-, noch im Wirtschaftsleben entfaltet.
  • Somit zieht sich der Staat auf seine wesentlichen Aufgaben zurück, der Wahrung des öffentlichen Rechts und  der inneren und äußeren Sicherheit. Durch die Fokussierung auf seine Kernaufgaben ist echte Demokratie erst wieder möglich.
  • Durch Rahmengesetzgebung bekommen –  im Sinne des allgemein menschlichen und verantwortungsvollen Handelns – alle Bereiche des Geistes- und Wirtschaftslebens ihre gesetzlichen Leitlinien. Der direkte oder mittelbare staatliche Eingriff über Interessengruppen in das Geistes- und Wirtschaftsleben wird unterbunden.
  • In den Parlamenten sitzen unabhängige und freie Abgeordnete.
  • Volksentscheide sind eine weitere Möglichkeit der demokratischen Teilhabe.